Wer dieser Tage den Fernseher einschaltet, Nachrichtenseiten besucht oder Zeitung liest, wird sich des Eindruckes nicht erwehren können, dass die Dämonen der Vergangenheit zu Teufeln der Gegenwart geworden sind.
Der Antagonist von Leben, Freiheit und Würde
In Syrien und im Irak ist mit dem „Islamischen Staat“ ein Ableger von Al-Qaida entstanden, der so bösartig, so grotesk und radikal als Antagonist von Leben, Freiheit und Würde der dort lebenden Menschen auftritt, dass es unmöglich scheint dies in irgendeiner Weise zu ignorieren.
Die Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung, die versucht den Angriffen des IS standzuhalten, bringt dieser Tage viele Menschen auf die Straße und führte in Hamburg vergangene Woche zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Kurden und Salafisten.
Selbst Menschen, die nicht zum Bellizismus neigen, stellen sich die Frage, wie mit einem militärisch-politischen Akteur umgegangen werden kann, der die Negierung fast aller wesentlicher Fundamente einer aufgeklärten, demokratischen, rechtsstaatlichen Gesellschaft repräsentiert und zur Bedrohung nicht nur der Bevölkerung in Syrien und im Irak sondern der gesamten umgebenden Region geworden ist und letztlich auch einen totalitären weltumspannenden Allmachtsanspruch formuliert. (Hier gibt es einen ISIS Fact Sheet von Adopt A Revolution: https://www.adoptrevolution.org/isis-factsheet/).
Waffenlieferungen, Luftwaffeneinsätze, Bodentruppen?
Mit Diplomatie und guten Worten wird sich der IS jedenfalls nicht stoppen lassen – das haben eigentlich alle erkannt.
Und so denkt selbst die LINKE, bisher für ihre rigorose und grundsätzliche Ablehnung aller militärischen Interventionen bekannt, öffentlich über Militäreinsätze nach.
Und doch möchte man den politischen Entscheidungsträgern zurufen, dass sie doch bitte ein paar Geschichtsbücher in die Hand nehmen mögen. Denn der IS ist auf einem Boden der Destabilisierung und des Machtvakuums gewachsen, den Amerika und Europa mit zu verantworten haben. Und so kann Angela Merkels Satz „ISIS liegt in unserem Verantwortungsbereich.“ zugleich als Bekenntnis wie als Lagebeschreibung gelesen werden.